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Berechnung der computergesteuerten Kondylenpositionsanalyse und der Neupositionierung der Kondylen unter Bildschirmkontrolle nach der GOZ

Das Verwaltungsgericht Stuttgart (VG Stuttgart, Urteil vom 10.12.2015, Az.: 1 K 5043/13) hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, wie die in der GOZ nicht beschriebenen Leistungen der computergesteuerten Kondylenpositionsanalyse und der Neupositionierung der Kondylen unter Bildschirmkontrolle nach der GOZ abzurechnen sind.

Gegenstand des Gerichtsverfahrens war ein Antrag des beihilfeberechtigten Klägers auf Erstattung von Aufwendungen für zahnärztliche Behandlungen. Der bei der beklagten Postbeamtenkrankenkasse Versicherte leidet an einer Craniomandibulären Dysfunktion. Sein behandelnder Zahnarzt griff im Rahmen seiner Therapie auf die neue Technik der computergesteuerten Kondylenpositionsanalyse und die Neupositionierung der Kondylen unter Bildschirmkontrolle mittels eines Freecorders zurück. Im Nachgang stritten die Beteiligten darüber, anhand welcher GOZ-Nummer die beiden Maßnahmen abzurechnen sind.

Das Verwaltungsgericht Stuttgart (VG) stellte hierbei fest, dass die computergesteuerte Kondylenpositionsanalyse und Neupositionierung der Kondylen unter Bildschirmkontrolle analog der GOZ-Nummer 8065 abgerechnet werden können. Demgegenüber komme ein Analogansatz nach den GOZ-Nummern 6040 und 6070 nicht in Betracht.

Nach § 6 Abs. 1 Satz 1 GOZ können selbstständige zahnärztliche Leistungen, die in das Gebührenverzeichnis nicht aufgenommen sind, entsprechend einer nach Art, Kosten- und Zeitaufwand gleichwertigen Leistung des Gebührenverzeichnisses dieser Verordnung (GOZ 2012) berechnet werden. Nach Ansicht des VG seien diese Voraussetzungen im Hinblick auf die GOZ-Nummer 8065 gegeben.

Zum einen seien die computergesteuerte Kondylenpositionsanalyse und die Neupositionierung der Kondylen unter Bildschirmkontrolle zahnärztliche Leistungen, die andere zahnärztlich-funktionsdiagnostische Leistungen ergänzen und in der GOZ 2012 nicht beschrieben seien. Zum anderen stellen die beiden Maßnahmen jeweils neue und eigenständige Leistungen und nicht nur eine neuartige Methodik bzw. eine Variation bereits vorhandener Behandlungsmöglichkeiten dar. Demzufolge seien die Voraussetzungen der Nichtaufnahme der jeweiligen Leistung in das Gebührenverzeichnis und der Selbstständigkeit der Leistung erfüllt.

Auch liege die Gleichwertigkeit von Analogleistung und Vergleichsleistung vor. Bei der computergesteuerten Kondylenpositionsanalyse und bei der Neupositionierung der Kondylen unter Bildschirmkontrolle handele es sich jeweils um Leistungen, die der im Rahmen der GOZ-Nummer 8065 geregelten Leistung (Registrieren von Unterkieferbewegungen mittels elektronischer Aufzeichnung zur Einstellung voll adjustierbarer Artikulatoren und Einstellung nach den gemessenen Werten, je Sitzung) gleichwertig seien.

Die computergesteuerte Kondylenpositionsanalyse und die nach der GOZ-Nummer 8065 abrechenbare Leistung seien beide punktuell vorzunehmende Leistungen, die im Rahmen der instrumentellen Funktionsanalyse und –therapie erbracht werden. Indem mit der Registrierung nach den GOZ-Nummern 8060, 8065 nicht nur zwischen Anfangs- und Endpunkt einer Unterkieferbewegungsbahn gemittelte Werte festgehalten werden, sondern jeder beliebigen Position im Verlauf der Bewegungsbahn ein entsprechender Wert zugeordnet werden könne, bringe die nach der GOZ-Nummer 8065 originär abzurechnende Leistung einen außerordentlich großen apparativen Aufwand mit sich. Ein ähnlich großer technischer Aufwand sei für die Leistung der computergesteuerten Kondylenpositionsanalyse vorgesehen, welches ebenfalls ein reines Dokumentationsinstrument darstelle und der Erfassung und Darstellung der räumlichen Lageveränderung des Unterkiefers und der Kondylen diene.

Ebenso stellen die Neupositionierung der Kondylen unter Bildschirmkontrolle und die nach der GOZ-Nummer 8065 originär abzurechnende Maßnahme punktuell vorzunehmende Leistungen dar, die lediglich die einmalige Registrierung der Bewegung des Unterkiefers beziehungsweise die digitale Vermessung der Gelenkposition betreffen.

Hingegen seien die computergesteuerte Kondylenpositionsanalyse nicht gleichwertig mit der nach GOZ-Nummer 6040 abzurechnenden Leistung (Maßnahmen zur Umformung eines Kiefers einschließlich Retention, mittlerer Umfang) und die Neupositionierung der Kondylen unter Bildschirmkontrolle wiederum nicht gleichwertig mit der Leistung nach der GOZ-Nummer 6070 (Maßnahmen zur Einstellung der Kiefer in den Regelbiss während der Wachstumsphase einschließlich Retention, mittlerer Umfang). Die Annahme einer Gleichwertigkeit scheitere jeweils hinsichtlich des zeitlichen Aufwands. Während die computergesteuerte Kondylenpositionsanalyse und die Neupositionierung der Kondylen unter Bildschirmkontrolle im Rahmen einer Sitzung stattfinden, liegen der Abrechnung nach der GOZ-Nummer 6040 sowie der Abrechnung nach der GOZ-Nummer 6070 regelmäßig eine mehrjährige Behandlung zugrunde und dementsprechend seien alle Leistungen innerhalb eines Zeitraumes von bis zu vier Jahren umfasst.

17.05.2016
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RA Jens-Peter Jahn
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